Rauchmeldergesetz

Als erstes Bundesland überhaupt in Deutschland, führte Rheinland-Pfalz im Jahr 2003 eine Gesetzesregelung zur Rauchmelderpflicht in Wohnungen ein. Von Seiten des Deutschen Feuerwehr­verbandes und der Feuerwehren wurde diese “Entscheidung im Sinne der Sicherheit der Menschen” sehr begrüßt. Erfahrungen aus den USA, Großbritannien und Schweden zeigen, dass durch solche Regelungen die Zahl der Brandtoten um rund 50 Prozent reduziert werden können. Die Regelung sah zunächst eine Rauchmelder­pflicht in allen Neubauten vor. So mussten Rauchmelder in Schlaf- und Kinderzimmern, sowie in allen Fluren, die als Rettungsweg dienen, installiert werden. Geregelt wird diese Pflicht im §40 Wohnungen Absatz 8 der Landes­bau­ordnung RLP (LBauO). Grundsätzlich ist der Wohnungs­eigentümer bzw. der Vermieter für die Einhaltung der Regelung verantwortlich und nicht ein möglicher Mieter.

Rauchmelderpflicht auch in Altbauten
Pünktlich zum Deutschlandweiten Rauchmeldertag verabschiedete der Landtag am 27.06.2007 einen Gesetzesentwurf der SPD-Fraktion, die bestehende Regelung zu Rauchmeldern auch auf Altbauten auszudehnen. Und so den Bestands­schutz für bestehende Wohnungen aufzuheben. Die Gesetzes­änderung sieht eine Übergangsfrist von fünf Jahren, zur Nachrüstung mit Rauchmeldern, vor. Eine Kontrolle oder Strafen bei Nichtbeachtung soll es nicht geben. Es kann jedoch nach einem Brand zu Problemen mit der Versicherung geben. Falls keine Rauchmelder installiert waren, kann die Versicherung sich auf das Gesetz berufen und die Zahlung verweigern.

Gesetzliche Regelung in Rheinland-Pfalz
Landesbauordnung §44 Wohnungen, Abs. (8)

  • Rauchmelderpflicht für Alt- und Neubauten in Schlaf- und Kinderzimmer sowie in Fluren, die als Rettungsweg dienen.
  • Umbauten von bestehenden Wohnungen müssen ebenfalls mit Rauchmeldern ausgestattet werden.
  • Übergangsfrist für Altbauten von 5 Jahren zur Nachrüstung (bis 2012).
  • Keine Kontrolle oder Strafen sind vorgesehen.
  • Bei Nichtbeachtung wird jedoch wahrscheinlich der Verlust des Versicherungsschutzes eintreten.

Die Landesbauordnung (LBauO) mit den entsprechenden Regelungen kann auf den Seiten des Ministeriums der Finanzen Rheinland-Pfalz eingesehen werden.

http://rlp.juris.de/rlp/BauO_RP_P44.htm

 

Andere Bundesländer ziehen nach
Mittlerweile sind auch andere Bundesländer dem Beispiel von Rheinland-Pfalz gefolgt und haben Regelungen zur Rauchmelder­pflicht erlassen. Direkt im Jahr 2004 folgten das Saarland und Schleswig-Holstein. Danach verabschiedeten auch Hessen (2005) und auch Hamburg und Mecklenburg-Vorpommern (2006) entsprechende Gesetze. Anfang des Jahres 2008 verabschiedete Thüringen die Rauchmelder­pflicht für Neubauten. Bremen folgte als bislang letztes Bundesland, jedoch ist auch in Sachsen-Anhalt eine gesetzliche Regelung in Aussicht. Aus Sicht der Feuerwehren wäre es wünschenswert, wenn deutschlandweit eine Rauchmelder­pflicht eingeführt und die anderen Bundesländer folgen würden.

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Ergänzung zum Rauchmeldergesetz

Kassel (jur). Die gesetzlichen Krankenkassen müssen Gehörlosen für ihre Wohnung Rauchmelder mit Lichtsignalanlage bezahlen. Die Geräte dienen dem mittelbaren Behinderungsausgleich und erleichtern Gehörlosen das selbstständige Wohnen, entschied das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel in einem am Mittwoch, 20. August 2014, veröffentlichten Urteil (Az.: B 3 KR 8/13 R).

In dem Rechtsstreit hatte ein Gehörloser aus Hamburg geklagt. Der Mann hatte bei der Techniker Krankenkasse die Kostenerstattung unter anderem für zwei Rauchmelder mit Lichtsignalanlage beantragt.

Der Wunsch des Versicherten fand sowohl bei der Techniker Krankenkasse als auch beim Landessozialgericht (LSG) Hamburg kein Gehör. Aufgabe der Krankenkasse sei die medizinische Rehabilitation, so das LSG in seinem Urteil vom 27. September 2012 (Az.: L 1 KR 147/11; JurAgentur-Meldung vom 17. Januar 2013).
Die Leistungspflicht der Kassen sei lediglich auf die Grundbedürfnisse des täglichen Lebens begrenzt. Rauchmelder als „allgemeine Vorsorge für Risiko- und Gefahrensituationen“ seien aber „der Eigenverantwortung des Einzelnen zuzurechnen“, urteilte das LSG.

Das BSG sah dies in seinem Urteil vom 18. Juni 2014 jedoch anders. Der Kläger habe Anspruch auf Versorgung mit zwei Rauchmeldern für Gehörlose. Bei den Rauchmeldern mit Lichtsignalanlage handele es sich um Hilfsmittel, die dem mittelbaren Behinderungsausgleich dienen.

Eine Voraussetzung für eine Leistungspflicht der Krankenkassen liege vor, wenn das Hilfsmittel „die Auswirkungen der Behinderung im gesamten täglichen Leben beseitigt oder mindert und damit ein allgemeines Grundbedürfnis des täglichen Lebens betrifft“, betonte der 3. BSG-Senat.

Rauchmelder an sich dienten einem grundlegenden Sicherheitsbedürfnis und seien mittlerweile in 13 von 16 Bundesländern vorgeschrieben. Sie gehörten „als unverzichtbares Warnsystem zur Grundausstattung von Wohnräumen“. Für Gehörlose reichten akustische Rauchmelder jedoch nicht aus. Sie seien auf Geräte mit optischen Signalen angewiesen, die „ein von fremder Hilfe unabhängiges selbstständiges Wohnen“ erleichtern.

Auch die weiteren Voraussetzungen für eine Kostenerstattungspflicht der Krankenkassen seien erfüllt. So handele es sich bei den Rauchmeldern für Gehörlose um „bewegliche Gegenstände“, die bei einem Umzug mitgenommen werden können. Auch handele es sich bei den Rauchmeldern mit Lichtsignalanlage nicht um „allgemeine Gebrauchsgegenstände des täglichen Lebens“, so das BSG.

Quelle: © www.juragentur.de

Funktion eines Rauchmelders

Einige Rauchmelder im Überblick

Warum Rauchmelder

Haben Sie einen oder mehrere Rauchmelder installiert ?

 

Sie wollen sich Welche anschaffen und wissen nicht welche?

 

Nein, die Anschaffung ist unsinn & dient nur den Herstellern!

 

Nein, die passen nicht zu meinem Wohnstiel

Was viele nicht wissen: Die meisten Brandopfer verunfallen in der Nacht. Dabei ist nicht das Feuer die Hauptursache für den Tod sondern der Rauch. 95% der Opfer sterben an den Folgen einer Rauchgasintoxikation. Durch den Schlaf ist das natürliche "Fluchtverhalten" ausgeschaltet, unser Geruchssinn schläft quasi mit. In diesem Zusammenhang haben sich Rauchmelder als vorbeugender Brandschutz bewährt. Heute sind die Rauchmelder schon in 7 Bundesländern vorgeschrieben, dazu gehören: Hessen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Schleswig-Holstein, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern und Thüringen. In den anderen Bundesländern wird darüber noch diskutiert.

Unser häusliches Umfeld besteht aus sehr vielen technischen Geräten. Computer, Mikrowelle, Waschmaschine, um nur ein paar davon aufzuzählen. In den meisten Fällen der ca. 200.000 Brände pro Jahr in Deutschland ist es ein technischer Defekt eben an diesen Geräten die Brandursache. Dabei kommen ca. 550 Menschen pro Jahr in Deutschland ums Leben.

Hier kann der Rauchmelder IHR LEBEN RETTEN.

Sein lauter Alarmton (von Modell zu Modell unterschiedlich) warnt Sie rechtzeitig vor einer Gefahr.

 

Eine sinnvolle Investition, damit Sie auch in Zukunft sicher schlafen können.

 

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